Gigabit Infrastructure Act (GIA)
Der Gigabit Infrastructure Act (GIA) ist eine bedeutende Verordnung der Europäischen Union, die darauf abzielt, den Ausbau von Gigabit-Netzwerken in Europa zu beschleunigen und die digitale Infrastruktur zu verbessern. In einer zunehmend vernetzten Welt ist der Zugang zu Hochgeschwindigkeitsinternet nicht nur ein Komfort, sondern eine Notwendigkeit für die wirtschaftliche und soziale Teilhabe. Der GIA wurde mit dem Ziel eingeführt, die Rahmenbedingungen für den Ausbau von Breitbandinfrastrukturen zu optimieren und die damit verbundenen Kosten signifikant zu senken.
Ein zentrales Anliegen des GIA ist die Vereinheitlichung der Vorschriften, die den Ausbau von Breitbandnetzen in Bezug auf Gigabit Internet betreffen. Unterschiedliche nationale Regelungen und bürokratische Hürden können den Fortschritt in der Umsetzung von Gigabit-Netzen erheblich behindern. Durch die Schaffung einheitlicher Regeln möchte der GIA sicherstellen, dass Unternehmen und Kommunen effizienter arbeiten können, um die notwendigen Infrastrukturen zu schaffen. Dies ist besonders wichtig, da die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen in den letzten Jahren exponentiell gestiegen ist, sei es für Homeoffice, Online-Bildung oder Streaming-Dienste. Daher heißt es in der Begründung:
Die digitale Wirtschaft hat den Binnenmarkt in den vergangenen zehn Jahren grundlegend verändert. Die Union verfolgt die Vision einer digitalen Wirtschaft, die nachhaltige ökonomische und soziale Vorteile bietet und sich hierfür auf eine hervorragende, verlässliche und sichere Konnektivität stützt, die allen Menschen überall in Europa zur Verfügung steht, auch in ländlichen, abgelegenen und dünn besiedelten Gebieten sowie entlang Verkehrskorridoren. Eine hochwertige digitale Infrastruktur, die auf Netze mit sehr hoher Kapazität im Sinne des Artikels 2 Nummer 2 der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates (im Folgenden „VHC-Netze“) gestützt ist, unterstützt fast alle Sektoren einer modernen und innovativen Volkswirtschaft. Sie kann innovative Dienstleistungen, effizientere Geschäftsabläufe und intelligente, nachhaltige und digitale Gesellschaften ermöglichen und gleichzeitig dazu beitragen, die Klimaziele der Union zu erreichen. Sie ist für den sozialen und territorialen Zusammenhalt sowie allgemein für die Wettbewerbsfähigkeit, die Resilienz, die digitale Souveränität und die digitale Führungsrolle der Union von strategischer Bedeutung. Die Digitalisierung hat tiefgreifende Auswirkungen auf das alltägliche soziale, wirtschaftliche, politische und kulturelle Leben aller Menschen in der Union. In dieser Hinsicht können sich soziale Ungleichheiten durch einen begrenzten Zugang und einen unzureichenden Netzausbau verschärfen, wodurch sich eine neue digitale Kluft auftut, nämlich zwischen jenen, die in der Lage sind, in vollem Umfang von einer effizienten und sicheren digitalen Konnektivität zu profitieren und so eine breite Palette von Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, und jenen, die dazu nicht in der Lage sind. In diesem Zusammenhang sollte der Aufbau von VHC-Netzen in ländlichen, abgelegenen und dünn besiedelten Gebieten sowie im sozialen Wohnungsbau als zentrales Element der sozialen Inklusion eine Priorität für öffentliche Investitionsvorhaben sein. Daher sollten natürliche und juristische Personen im privaten und im öffentlichen Sektor die Möglichkeit haben, an dieser digitalen Wirtschaft teilzuhaben.
Ein weiterer wichtiger Aspekt des GIA ist die Senkung der Ausbaukosten. Der GIA sieht vor, bürokratische Hürden abzubauen und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. In vielen Ländern ist der Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit hohen Kosten und langen Wartezeiten verbunden, was den Fortschritt bremst. Durch die Reduzierung dieser Hindernisse sollen Unternehmen ermutigt werden, in den Ausbau von Gigabit-Netzen zu investieren. Dies ist besonders relevant für ländliche und unterversorgte Gebiete, wo der Zugang zu schnellem Internet oft stark eingeschränkt ist.
Die Verordnung finden Sie zum Download unter eur-lex.europa.eu.
Investitionen in digitale Infrastrukturen sind nicht nur für die Wirtschaft von Bedeutung, sondern auch für die Gesellschaft insgesamt. Der GIA zielt darauf ab, sowohl private als auch öffentliche Investitionen zu fördern, um sicherzustellen, dass alle Bürger in Europa Zugang zu schnellen und zuverlässigen Internetverbindungen haben. Dies ist entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit Europas im globalen Kontext, da eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur entscheidend für Innovationen, Bildung und wirtschaftliches Wachstum ist.
Die Herausforderungen, die mit dem Ausbau von Gigabit-Netzen verbunden sind, sind vielfältig. Neben den hohen Kosten und den langwierigen Genehmigungsverfahren gibt es auch technische Herausforderungen, insbesondere in ländlichen Gebieten, wo die Installation von Hochgeschwindigkeitsnetzen komplex sein kann. Der GIA legt besonderen Wert auf die Unterstützung von Projekten, die diese Herausforderungen adressieren und innovative Lösungen bieten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Gigabit Infrastructure Act ein entscheidender Schritt zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Europa ist. Durch die Vereinheitlichung von Vorschriften, die Senkung von Kosten und die Förderung von Investitionen zielt der GIA darauf ab, den Zugang zu schnellen Internetverbindungen für alle Bürger zu gewährleisten. In einer Zeit, in der digitale Technologien eine immer zentralere Rolle im Alltag spielen, ist der GIA von großer Bedeutung für die zukünftige Entwicklung der europäischen Gesellschaft und Wirtschaft.